„Die Lehre aus dem Kaukasuskrieg 2008: Die Konflikte sind nicht eingefroren“

Bis heute werfen sich Georgien und Russland gegenseitig vor, den Kaukasuskrieg 2008 begonnen zu haben. Auch wenn er mittlerweile 10 Jahre zurückliegt, sind seine Lehren aktueller denn je. Kaukasus-Experte Uwe Halbach erklärt im Interview, warum die Begriffe „frozen conflict“ und „Genozid“ problematisch sind und wie wahrscheinlich ein Nato-Beitritt Georgiens heute ist.  

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© fotolia

Im August liegt die Eskalation des Kaukasuskrieges genau 10 Jahre zurück. Worum ging es damals?
 
Halbach: „Der 5-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien vom 7./8. August bis zum 12./13 drehte sich um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien. Diese international nicht anerkannten Republiken wurden von Russland in ihren Sezessionsbestrebungen unterstützt. Im August 2008 rückte georgische Artillerie gegen Südossetien vor.  Als Reaktion griff Russland aus dem Nordkaukasus ein, schlug die georgische Armee zurück und rückte bis ins georgische Kernland vor. Bis zum Waffenstillstand wurden über 800 Menschen getötet und mehr als 2500 verwundet. Es kam zu erheblichen Fluchtbewegungen.“ 

…gab es zuvor keine Warnzeichen?
 
„Doch, jede Menge. Dem Konflikt gingen wochenlange Zuspitzungen voraus – es gab quasi einen Countdown zum Krieg, der in der internationalen Gemeinschaft zu spät erkannt wurde.  Die ersten diplomatischen Aktionen von deutscher Seite kamen erst im Juli – der damalige Außenminister Steinmeier reiste nach Batumi, Gali und Moskau, um einen Plan zur Lösung des Konflikts um Abchasien  vorzulegen. Aber die Spannungen waren schon zu weit fortgeschritten und hatten sich vor allem auf Südossetien verlagert. Man muss wissen, dass es in Südossetien bereits zwischen 1991 und 1992 kriegerische Auseinandersetzungen gab und in Abchasien zwischen 1992 und 1993, bevor dann jeweils Waffenstillstände abgeschlossen und von internationalen Organisationen wie der VN und der OSZE überwacht  wurden. Seit 2006 hatten sich die Konfrontationen Georgiens gegenüber Russland erneut verstärkt und auch die Konflikte um die abtrünnigen Landesteile hatten zugenommen. Das war alles lange vor dem Ausbruch des Krieges sichtbar.“
 
Sogenannte „Frozen conflicts“ also?
 
„Wenn wir jetzt 2018 zurückblicken müssen wir aus den militärischen Auseinandersetzungen von 2008 unbedingt folgende Lehre ziehen: Die ungelösten Konflikte im Südkaukasus dürfen nicht als „eingefroren“ betrachtet werden. Lange Zeit wurden sie als solche bezeichnet. Auf diesen Status kann man sich aber nicht verlassen. Deshalb lohnt es sich auch zehn Jahre nach dem Krieg auf die Region zu schauen: Heute gilt das vielleicht weniger für die Konflikte zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Landesteilen, als vielmehr für den Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Dieser Konflikt lodert immer wieder auf. Das Wort „frozen conflict“ verleitet zu verminderter Aufmerksamkeit. Und das wäre in diesem Fall riskant.“ 
 
Wie gefährlich war die Situation damals?

„Georgien hat geopolitisch eine bedeutende Lage: Es befindet sich an der Nahtstelle Europas zu Eurasien. Schnell kamen damals die Bilder des Kalten Krieges wieder hoch und es gab Hinweise auf weitere militärische Eskalationen. Man erinnerte sich auch an die gesamte Konfliktgeschichte seit Beginn der 90er Jahre. Die militärische Auseinandersetzung zwischen Georgien und Russland bildet einen tiefen Einschnitt in die Geschichte des postsowjetischen Raumes. Russland griff zum ersten Mal militärisch auf ein nahes Ausland aus.“
 
Wem ist es denn zu verdanken, dass aus dem kleinen Krieg am Rande Europas kein Flächenbrand wurde?
 
„Das Ende der militärischen Auseinandersetzung wurde wesentlich durch den damaligen französischen Präsidenten Sarkozy vermittelt, der zu diesem Zeitpunkt die EU-Ratspräsidentschaft inne hatte. Es konnte ein Waffenstillstand vereinbart werden, später auch Implementierungsabkommen. Die EU schuf eine Monitoring Mission, die den Waffenstillstand überwachen sollte. Später berief sie auch eine Fact-finding Mission, um Ursachen zu klären. Auch für die EU stellte der Kaukasuskrieg ein Novum dar: Sie war erstmals im Südkaukasus (sicherheits-)politisch sichtbar. Als Hauptakteur bei der Vermittlung eines Waffenstillstandes trat die EU über ihre vorherige Rolle eines Entwicklungshelfers, der sich aus geopolitischen Angelegenheiten weitgehend heraushält, hinaus.“ 

Zwischen Putin und dem georgischen Präsidenten Saakaschwili bestand eine tiefe Abneigung. Wie sieht das georgisch-russische Verhältnis heute aus?
 
„Insgesamt ist die Politik Georgiens gegenüber Russland nach dem Augustkrieg und einem Machtwechsel von 2012-13, der die Saakaschwili-Ära beendete, deutlich pragmatischer geworden. Der konfrontative Kurs hat nachgelassen, die Handelsbeziehungen mit Russland wurden wieder aufgenommen. Es gibt wieder russische Touristen in Tiflis, wenn auch die diplomatischen Beziehungen noch brach liegen. Seit Ende Juni 2018 ist Mamuka Bachtadse Regierungschef in Georgien: Der 36-Jährige hat nochmals einen Anstoß zu einer Verbesserung der Handelsbeziehungen und der kulturellen Beziehungen zu Russland gegeben. Aber: Auch nach dem Machtwechsel von den Rosenrevolutionären zum georgischen Traum steht das Land nach wie vor zu einer klaren Westorientierung und zur Zusammenarbeit mit Nato und EU. Das geopolitische Spannungsverhältnis mit Russland ist deshalb nicht aufgehoben.“
 
Wieso lehnt Russland die seit Jahren teilweise bewaffneten Unabhängigkeitsbewegungen etwa in Tschetschenien ab, unterstützte damals aber schon früh die Sezessionisten in Südossetien und Abchasien?
 
„Die Frage ist berechtigt, denn Russland setzt hier doppelte Standards. Moskau wirft genau das der westlichen Politik in der Kosovofrage vor, hat seine eigenen Probleme mit Separatismus in Tschetschenien mit äußerster militärischer Gewalt niedergeschlagen und sich jede Kritik daran verbeten. Gleichzeitig ist es dazu übergegangen, separatistische Bewegungen gegen ein nahes Ausland zu unterstützen – im Falle Georgiens und seit 2014 in der Ukraine. Man sagt, Russland habe ein Interesse an sogenannter kontrollierbarer Instabilität in seinem unmittelbaren regionalen Umfeld, also im postsowjetischen Raum. Russland will zwar nicht, dass diese Konflikte zu Kriegen ausbrechen, aber es ist durchaus daran interessiert diese Konflikte zu nutzen, um Einfluss im postsowjetischen Raum auszuüben.“
 
Seit Jahren verspricht die Nato Georgien die Mitgliedschaft, aber trotz Anstrengungen wird daraus nichts – weil das Bündnis Russland nicht ärgern will. Wie groß ist der Frust?
 
„Groß, denn 2018 liegt nicht nur der Augustkrieg 10 Jahre zurück, sondern auch der Nato-Gipfel in Bukarest vom April 2008. Dort wurde Georgien erstmals die Mitgliedschaft in der Nato in Aussicht gestellt, wenn auch ohne klare Terminierung. Besonders Deutschland und Frankreich haben sich damals in Rücksicht auf Russland dafür eingesetzt, dass kein Membership Action Plan – also ein Eintrittsbillet – erteilt wird. Georgien hat seitdem seine Zusammenarbeit mit der Nato immer weiter verbessert und erhebliche Beiträge, etwa zum Einsatz in Afghanistan, geleistet. Im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl steht Georgien dort an erster Stelle. Tiflis hat in der Phase bis 2014 rund 1600 Soldaten abgestellt und ist selbst nach dem Rückzug immer noch mit über 800 Soldaten vor Ort.“
 
…was signalisiert das?
 
„Das ist eine deutliche Positionierung in der internationalen Sicherheitspolitik: Georgien legt sehr viel Wert darauf, nicht nur als „security consumer“ zu erscheinen, sondern auch als „security provider“. Die Mitgliedschaft in der Nato hängt trotzdem nach wie vor in der Luft, auch wenn grundsätzlich immer wieder bestätigt wird, dass Georgien Anwärter ist. Auch auf dem jetzigen Nato-Gipfel wurde nichts konkretisiert: Trump hat beispielsweise gesagt, Georgien werde irgendwann zur Nato gehören, „but not right now“.“
 
Wie ließe sich ein Nato-Beitritt Georgiens bewerkstelligen, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden?
 
„Die Lage ist schwierig. Georgien ist ein Land mit verletzter territorialer Integrität und Konfliktzonen, was ein deutliches Problem für einen Nato-Beitritt darstellt. Es gab Vorstöße von amerikanischer Seite, man könne Artikel 5 mit der Beistandspflicht mit Blick auf Abchasien und Südossetien erst einmal aussetzen und nur auf  das eigentliche Kern-Georgien beziehen. Aber auch dabei gab es Widerspruch.“
 
Wieso würde ein Beitritt Georgiens, aber auch von Serbien oder der Ukraine, Russlands geostrategischen Interessen zuwiderlaufen?
 
„Russland wertet die Osterweiterung der Nato generell als einen westlichen Vertrauensbruch und als Provokation. Das hat Putin nicht nur 2007 in seiner Wutrede auf der Münchener Sicherheitskonferenz deutlich gemacht. Ob die Sicherheit Russlands wirklich durch einen Nato-Beitritt bedroht ist, ist eine ganz andere Frage. Vielmehr verdeutlicht Russlands starke Ablehnung den Machtverlust in Bezug auf Staaten, die früher einmal zum Warschauer-Pakt System oder zum sowjetischen Territorium gehörten. In der Nato und der EU gibt es unterschiedliche Bewertungen, inwieweit man darauf Rücksicht nehmen sollte: Immerhin hat Russland kein Vetorecht, was die Nato-Erweiterung betrifft. Während Deutschland und Frankreich eher vorsichtiger sind, sprechen sich Polen und die baltischen Staaten eindeutig für die Aufnahme aus. Diese Staaten sagen auch: Die Nicht-Erteilung des Membership Action Plans 2008 habe Russland erst grünes Licht für Aggression gegeben.“

Es gibt noch ein weiteres Jubiläum in der Kaukasusregion: 1918 sagte sich Georgien vom Russischen Reich los.
 
„Ja, das spielt in Georgiens Rückbesinnung natürlich eine große Rolle. Es war der erste moderne, unabhängige georgische Staat, der nun nach 100 Jahren mit großen Paraden gefeiert wurde. Der Konflikt mit den Osseten ist aber ebenso alt und spitze sich damals schon zu. Die Südosseten versuchten während der Oktoberrevolution den Bruch mit Tiflis und es kam im Anschluss zum Georgisch-Südossetischen Konflikt. Dabei kämpfte die menschewistische georgische Republik gegen die ossetischen Aufständischen, die von den Bolschewisten unterstützt wurden. Der Aufstand wurde von Georgien brutal niedergeschlagen.“
 
…und als Genozid auf ossetischer Seite verbucht?
 
„In der Tat. Hier spreche ich aber eine deutliche Warnung aus: Die gesamten Konflikte im Kaukasus haben einen inflationären Gebrauch des Begriffs Genozid hervorgebracht. Das ist gefährlich, denn der Begriff ist sehr wichtig und darf nicht semantisch entwertet werden, indem er für jeden Gewaltakt genutzt wird. Das ist auch im Karabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan geschehen. Ebenso hat die russische Regierung ihr Eingreifen im Augustkrieg 2008 damit legitimiert, dass es die Osseten vor einem Genozid von georgischer Seite schützen wolle. Umgekehrt hat die georgische Seite behauptet, dass beim Vorgehen der ossetischen Militärverbände unter den Augen der russischen Armee ebenfalls ein Genozid gegen georgische Bevölkerungsteile verübt wurde.“

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