Chancen und Risiken bei Minderheitsregierung

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen sieht ifo-Präsident Clemens Fuest in einer Minderheitsregierung Risiken, aber auch Chancen.

Da auch Neuwahlen kaum grundlegend veränderte Mehrheiten bringen dürften, ist eine Minderheitsregierung wahrscheinlich.

Für die Wirtschaftspolitik bringt eine Minderheitsregierung Risiken, aber auch Chancen. Das größte ökonomische Risiko besteht in der wachsenden Unsicherheit über den Kurs der Wirtschaftspolitik und die Stabilität der Regierung.

Die Chance besteht darin, dass die Rolle des Parlaments gestärkt wird und über einzelne politische Entscheidungen ausführlicher und offener diskutiert wird. Die skandinavischen Länder und Kanada haben mit Minderheitsregierungen oft gute Erfahrungen gemacht."

Mehr aus der Debatte

Wirtschaftsstandort Deutschland

Medium_f0a1219ec7

Ist die WTO am Ende?

Die angekündigten und zum Teil bereits eingeleiteten Maßnahmen der USA zum Schutz ihrer Wirtschaft, nicht zuletzt die Einführung von Zusatzzöllen, haben fatale Folgen für das globale Handelssystem­. Die USA sind auf dem Weg, die bisherigen Regeln der Weltwirtschaft außer Kraft zu setzen und einen Handelskrieg zu beginnen. Steht die WTO vor ihrem Ende?

Medium_04508b83b0

Der Sozialismus funktioniert nicht - Der Liberalismus ist die Lösung

Warum aber haben sozialistische oder interventionistische Experimente auch heute noch so viele Anhänger? Bei den Deutschen, mit ihrer sehr ausgeprägten Staatsgläubigkeit und Obrigkeitshörigkeit, fallen solche Ideen offenbar auf besonders fruchtbaren Boden und die wenigsten haben erkannt, dass Sozialismus schon in der Theorie gar nicht funktionieren kann., meint Markus Ross.

Medium_3e5760db3e

Deutsche Konjunktur schwächelt

Der OECD-Wirtschaftsbericht offenbart Dellen in der konjunturellen Entwicklung Deutschlands. Das für das laufende Jahr prognostizierte Wachstum von 2,3 Prozent wurde bereits auf 2,1 Prozent korrigiert. Handlungsbedarf sieht der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven bei der Bundesregierung, die vor allem bessere Rahmenbedingungen für Selbstständige schaffen müsse.

comments powered by Disqus