Maas' Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Generalangriff auf die Gewaltenteilung. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich geht es um Macht.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Der gravierendste Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik erlebt hat.

Quelle: You Tube

Mehr aus der Debatte

Pressefreiheit in Europa

Medium_d3cdab38af

Zum 250. Geburtstag des Tiroler Volkshelden

250 Jahre nach seiner Geburt und nach bald 210 Jahren seit dem Aufstand gegen den französischen Usurpator und die bayerischen Besatzer bleibt der Volksheld Andreas Hofer eine durchaus schillernde, aber nichtsdestoweniger verehrte Figur.

Medium_2c1b471dd2

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Maas’ Gesetz ist nicht nur europarechts-, völkerrechts-, und verfassungswidrig. Es stellt einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit dar, wie ihn die Republik seit der „Spiegel-Affäre“ oder Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheiterten Versuch, ein „Staatsfernsehen“ einzurichten, nicht mehr erlebt hat.

Medium_543c6d8904

Gekaufte Presse?

Gibt es bezahlte Talkshow-Claqueure, Manipulationen hinter den Kulissen und politische Schulungen für Moderatoren?

comments powered by Disqus
Was soll nach dem Jamaikaabbruch folgen?
Neuwahlen
Minderheitsregierung